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 Haushaltdebatte - Vieles kommt auf den Prüfstand!

Bereits seit Wochen und garantiert noch bis in den Monat März hinein wird ein Thema die Arbeit im Finanzausschuss und wohl auch im Gemeinderat beherrschen: Der Haushaltplan 2010!
Ihn zwischen Ausgaben und Einnahmen ausgeglichen zu gestalten, ist in diesem Jahr ein ganz besonders schmerzlicher Spagat, stehen doch auf der einen Seite Mehrausgaben für zusätzlich übertragene Aufgaben sowie die Kreisumlage und auf der anderen Seite Mindereinnahmen aus der Gewerbesteuer sowie rückläufige Zuwendungen.
Unter dieser Konstellation einem ausgeglichenen Haushalt hinzubekommen ist schwierig und u. a. nur bei Verzicht auf Ausgabepositionen möglich, die bisher nicht angetastet worden sind. So musste sich der Finanzausschuss am 3. Februar damit befassen, dass weitere Einsparungen im Bereich Personalkosten erforderlich sind, was insbesondere die Reduzierung von Beschäftigungszeiten befristeter Beschäftigter betrifft. Auch bei Geschäftsausgaben und der Unterhaltung von Anlagen soll gespart werden bis hin zu Zuwendungen bspw. an die Feuerwehr. Vorgesehen ist zudem die Reduzierung der Saison des Erlebnisbades um drei Wochen, was vor allem Energiekosten spart.
Um den noch vorhandenen Fehlbetrag im Verwaltungshaushalt auszugleichen, soll auch die Auflösung einer zweckgebundenen Rücklage für Wohnungswesen in Betracht gezogen werden.
All diese Maßnahmen sollen eine andere unpopuläre Maßnahme, nämlich die Anhebung der Steuerhebesätze, verhindern helfen. Hier liegt die Gemeinde Cunewalde nach wie vor unter dem Durchschnitt im Freistaat Sachsen. Es gibt gute Gründe, dass das auch so bleibt!

 Umgebindehaus-Preis 2010 wird ausgelobt

Wie in den vergangenen Jahren lobt die Stiftung Umgebindehaus auch im nächsten Jahr den mit 7.000 Euro dotierten Umgebindehaus-Preis aus. Das Preisgeld wird erneut von den Sparkassen Bautzen und Oberlausitz-Niederschlesien bereit gestellt.
Bewerben können sich Umgebindehausbesitzer, die viel Mühe und Fleiß in die denkmalgerechte Sanierung ihres Umgebindehauses gesteckt haben. Ebenso können Personen und Vereine, die sich um den Erhalt der Umgebindehäuser verdient gemacht haben, für den Preis vorgeschlagen werden. Besonders möchten wir auch wiederum die Umgebindehausbesitzer und Vereine aus unseren Nachbarländern Polen und Tschechien ansprechen.

Bewerbungen sind spätestens bis zum 1. März 2010 bei der Stiftung Umgebindehaus, c/o Landkreis Bautzen, 02625 Bautzen, Bahnhofstraße 9, einzureichen. Die erforderlichen Antragsunterlagen und die Bewerbungskriterien können ab Mitte Dezember über die Web-Seite www.stiftung-umgebindehaus.de abgerufen oder telefonisch unter 03591 – 5251-63216 bestellt werden.
Nach einer formalen und fachlichen Vorprüfung durch die Fachjury bestätigt der Fachbeirat der Stiftung Umgebindehaus die Preisträger. Die Feierstunde mit der Übergabe der Preise ist für den 29. Mai 2010 vorgesehen.

  • Anmeldezeiten zur Aufnahme an die "Wilhelm-von-Polenz"- Mittelschule mit besonderem pädagogischen Profil Gemeinschaftsschule für das Schuljahr 2010/2011 vom 4. bis 11. März 2010
    in der Zeit von 7.00 bis 14.30 Uhr, außerdem am Dienstag, dem 9. März 2010 von 7.00 is 18.00 Uhr.
    Sollten Sie o. g. Termin nicht in Anspruch nehmen können, bitten wir um telefonische Rücksprache im Sekretariat unter
    Telefonummer 035877 24378.

  • Sanierungssprechstunden für Denkmalschutzgebiet "Mittelcunewalde" und Sanierungsgebiet "Ortsmitte"
    Achtung geänderte Sprechzeiten wegen Krankheit!
       dienstags 14.00 bis 18.00 Uhr
    im Gemeinde- und Bürgerzentrum, Hauptstraße 19, Eingang Schönberger Straße!
    Voranmeldung erbeten unter Tel. 035877 230-0.
    Achtung! Am Dienstag, den 2. März fällt die Sanierungssprechstunde aus.

  • Brenner wird voll gesperrt
    Die seit langem geführte Diskussion um die Verbindungsstraße Neue Sorge - Frühlingsberg ging in der Ratssitzung am 20. Januar in ihre nächste und hoffentlich letzte Runde.
    Entsprechend der Ergebnisse der Aussprache zu diesem Thema in der Sitzung vom Dezember 2009 hatte Bürgermeister Thomas Martolock die Beschlussvorlage Nr. GR 42/2010 eingebracht, die nach dem Willen des Gemeinderates die Sperrung des "Brenners" und die Umwidmung zum Radweg - land- und forstwirtschaftlicher Verkehr frei - zum Inhalt hatte.
    Wie schon zuletzt, prallten die Meinungen im Gemeinderat auch hier nochmals aufeinander. Gegner der Sperrung verwiesen darauf, dass hiermit der Verkehr nur auf andere, auch Nebenstraßen wie Kirchweg oder Wolfsschlucht, verlagert würde. Auch die durch den Wegfall der Abkürzung zustande kommenden Mehrkilometer wurden als Argument für die Beibehaltung der bisherigen Nutzung als Straße ins Feld geführt.
    Die Befürworter stellten erneut die Fragen der Sicherheit nicht nur auf dem Brenner selbst, sondern auch an den Engstellen in der Neuen Sorge und auf dem Frühlingsberg in den Mittelpunkt. Darüber hinaus sei das Problem des permanenten Reparaturbedarfes, der bei der derzeitigen Verkehrsbelastung zwangsläufig entsteht, nicht zu unterschätzen.
    Angesichts dieser Konstellation fand auch der von Bürgermeister Thomas Martolock überraschend eingebrachte Kompromiss einer abgespeckten Einbahnstraßenvariante kein Gehör. Bis zur Abstimmung schien das Ergebnis absolut offen, doch letztlich beschloss der Gemeinderat mit 10 Ja- und 7 Gegenstimmen bei einer Enthaltung die Sperrung der Verbindungsstraße und beauftragte die Gemeindeverwaltung mit der Einleitung des Verfahrens zur Vollsperrung der Straße mit dem Zusatz: "Land- und Forstwirtschaftlicher Verkehr und Radfahrer frei". Das Verfahren soll so schnell als möglich vollzogen werden, wobei allerdings andere Verkehrsbehörden und die Polizei zu beteiligen sind, was die Sache verzögern könnte.

  • Hinweise zum Winterdienst
    Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
    manch Journalist scheint es vergessen zu haben, aber wir haben ganz einfach einen klassischen Winter und keine Naturkatastrophe. Dennoch als Gemeinde Cunewalde leisten wir, wie mir viele Bürger bestätigen, einen Straßenwinterdienst, in einem Umfang, der weit über die pflichtigen Aufgaben hinaus geht und der, gerade im Bereich von Nebenstraßen und Parkplätzen viel mehr beinhaltet als zum Beispiel in der Stadt Bautzen.
    Dennoch erreichen uns, vielfach verständlich, Anfragen zur Übernahme weiterer zusätzlicher Leistungen, insbesondere für kleinere Neben- oder Fußwege, die parallel zu Haupterschließungsstraßen verlaufen, Parkplätzen im Straßenrandbreich und Zufahrten.
    Ich bitte um Verständnis, dass wir diesen Wünschen ganz einfach aus Kosten- und Kapazitätsgründen nicht nachkommen können. Es ist ganz einfach, auch in Ihrem Interesse als Steuerzahler, nicht möglich, noch weitere zusätzliche Winterdienstleistungen als Gemeinde zu übernehmen, da wir hierfür ohnehin Fremdfirmen binden müssten.
    Gerade bei einer Witterungslage in den letzten Tagen, als ständig kleinere und mittlere Schneeverwehungen zu verzeichnen waren, ist die Kapazität voll gebunden, um Haupterschließungsstraßen wie im Gewerbegebiet in Obercunewalde, auf denen regelmäßig LKW´s festsitzen und Hauptzufahrtsstraßen wie nach Zieglertal oder nach den Ortsteil Matschen frei zu räumen. Falschparker erschweren die Probleme noch.
    Selbstverständlich sind Sorgen und Wünsche vieler Bürger in Bezug auf Winterdienst nachvollziehbar, insbesondere auf Grund des zunehmenden Alters vieler Grundstücks-eigentümer. Wer derartige Leitungen zwingend benötigt und in Anspruch nehmen muss oder möchte, dem empfehlen wir ortsansässige oder regionale Hausmeister- oder Dienstleistungsfirmen mit diesen Leistungen zu beauftragen, die dies zu moderaten Konditionen wahrnehmen.
    Im Auftrag der Gemeinde sind zum Beispiel mit Hausmeister- und Winterdiensttätigkeiten die Firma Kriegel in Schönbach, Am Teichdamm 2, Tel.: 035872 32886 oder die Firma Domula (auch im Auftrag der Wohnungsgenossenschaft Friedensaue) in Crostau, Kirschauer Straße 14, Tel.: 03592 32157 tätig, auch Hausmeisterdienste u. ä. wie die Firma Nasser in Schönberg 9a, Tel.: 0172 6469408 bieten derartige Leistungen an.
    Gern können Sie sich auch über unsere Homepage (www.cunewalde.de) oder in unserer Gemeindebroschüre sowie im Bauamt über weitere Anbieter informieren.


Copyright © 2010, Gemeinde Cunewalde            Letzte Aktualisierung:   26.02.2010